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Mit „NEIN“ für den Neubau einer KITA in Schwanebeck

Am 27.Juli 2014 war Bürgerentscheid in Panketal. Zur Abstimmung stand die Frage, ob nach dem Willen einer von Anwohnern gegründeten Bürgerinitiative ein Beschluss der Gemeindevertretung vom 16. Dezember 2013 zum Neubau einer Kindertagesstätte wieder aufgehoben werden soll.

DIE LINKE gehörte bekanntlich von Anfang an zu den Befürwortern einer neuen KITA auf dem gemeindeeigenen Areal und bekräftigte ihre Position noch einmal in einer Sonderausgabe ihrer Informationsschrift „ROTER ADLER“.
Nach Auszählung der Stimmen stand fest, dass  der Bürgerentscheid gescheitert war. Zum einen wurde das notwendige Quorum von 4245 Stimmen deutlich verfehlt. Leider beteiligten sich von 16.978 Wahlberechtigten nur 2.299 (also lediglich 13,5%) an der Abstimmung. 679 (29,6%) stimmten mit JA und sprachen sich gegen die geplante Kita aus.
1617 (70,4%) Männer und Frauen stimmten mit NEIN und sprachen sich mit ihrem Votum eindeutig für die Realisierung des von der Gemeindevertretung beschlossenen Bauvorhabens  aus.
 
Damit kann jetzt umgehend damit begonnen werden, eine Kindertagesstätte für 80 Kinder auf dem gemeindeeigenen Areal zu errichten. Eine Baugenehmigung hierfür hat der Landkreis Barnim bereits erteilt.
Die Zeit drängt, zumal schon heute abzusehen ist, dass bereits in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung die Weichen für eine weitere KITA im Ortsteil Zepernick gestellt werden müssen.
Unsere Fraktion wird sich auch weiterhin entschieden dafür einsetzen, dass eine bedarfsgerechte Versorgung mit Kita- und Hortplätzen für alle Panketaler Kinder gesichert werden kann.

Christel Zillmann

Bürgerentscheid zum Bau einer Kita in Panketal

Termin: 27. Juli, LINKE empfiehlt mit „Nein“ zu stimmen

Am 27. Juli wird es in Panketal einen Bürgerentscheid über den Bau einer Kita geben. Die zur Abstimmung stehende Frage lautet: „Sind Sie dafür, dass der Beschluss, in der Waldfläche Kleiststraße/Humboldtstraße in Schwanebeck eine Kita zu errichten, unverzüglich wieder aufgehoben wird?“ Da trotz Kitaneubauten in den letzten Jahren weiterhin Betreuungsplätze in Kindertagesstätten fehlen, hat sich die Fraktion der LINKEN in der Gemeindevertretung vehement für den Bau dieser Kinderbetreuungseinrichtung eingesetzt. Im Oktober 2013 gab es den Auftrag an die Verwaltung, geeignete Standorte für einen weiteren kommunalen Kitaneubau mit 100 Plätzen zu ermitteln. Schnell realisierbar waren davon zwei Standorte, einer in der Kleiststraße in Schwanebeck, der andere in der Möserstraße in Zepernick. Da es in Schwanebeck nur insgesamt 136 Kitaplätze gibt, in Zepernick jedoch 670 sollte aus Sicht der LINKEN unbedingt in Schwanebeck eine neue Kita errichtet werden. Für den Standort in der Kleiststraße spricht, dass es sich um ein gemeindeeigenes Grundstück handelt. Beim Bau einer Kita auf fremdem Grund müssten noch zusätzliche Grundstückserwerbskosten von etwa 350.000 € aufgebracht werden. Der Baumbestand auf der 4.000 Quadratmeter großen Fläche kann zu etwa zwei Dritteln, erhalten werden. Für das eine Drittel, das dem Neubau weichen muss, sind Ersatzbepflanzungen geplant.

Der bereits vorhandene Spielplatz kann ebenfalls als öffentlicher Spielplatz erhalten und von der Kita mit benutzt werden. Der ruhende Verkehr sowie der Hol- und Bringeverkehr der Kinder kann durch Bau einer Zuwegung mit angebauten Parkplätzen auf dem Grundstück gut bewältigt werden. Die konkrete Lösung muss mittels eines Verkehrsgutachtens erarbeitet werden. Eine nennenswerte Belastung der Nachbarstraßen durch parkende Autos ist nicht zu erwarten.

Gegen die Kitapläne wandte sich eine Bürgerinitiative (BI) von rund 20 Personen aus dem unmittelbaren Nachbarschaftsumfeld. Die BI erklärte, sie sei nicht gegen den Bau einer Kita, befürchte aber viel Verkehr und die Abholzung des Wäldchens. Sie schlug Alternativstandorte in Schwanebeck vor, die sich jedoch nicht im Eigentum der Gemeinde befinden. Statt eines Kaufes plädierte die BI für einen Flächentausch mit dem dortigen Eigentümer. Dass dann die Fläche an der Kleiststraße für eine Wohnbebauung vorgesehen wäre, würde die BI hinnehmen. Zudem schlug sie den Bau der Kita am Standort Schönower Straße 14-16 (ehemaliges Krankenhausgelände) in Zepernick vor. Dieser Standort ist zwar ein Gemeindegrundstück, dort gibt es aber bereits zwei Kitas, damit würde erneut in Zepernick eine Kita gebaut werden, nicht jedoch im unterversorgten Schwanebeck. Zudem liegt dieser Standort entgegengesetzt der Fahrtrichtung der meisten Eltern, die nach Berlin zur Arbeit fahren und erst einmal „zurück“ nach Zepernick müssten. Außerdem ist das Gebäude, das aus den 1930-er Jahren stammt, als Kinderbetreuungseinrichtung nicht besonders gut geeignet und erfordert umfangreiche Sanierungsarbeiten.

Die BI hatte ein so genanntes kassierendes Bürgerbegehren eingeleitet, das die Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung zum Bau der Kita zum Ziel hat. Die LINKE hält die Aufhebung dieses Beschlusses für unverantwortlich gegenüber den Eltern, die auf einen Betreuungsplatz warten. Deshalb empfiehlt DIE LINKE bei diesem Bürgerentscheid mit NEIN zu stimmen.

Christel Zillmann