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Wieder einmal überstanden

Der 20. Jahrestag der Deutschen Einheit ist vorbei. Das Bundespolitische Arrangement hielt sich sichtlich in Grenzen, die medialen Aktivitäten beschränkten sich maßgeblich auf bekannte Stereotype, warum die DDR untergehen musste. Neben Stasi, Unrechtsstaat, Mauer und anderem wurde auch der angebliche Staatsbankrott der DDR wieder bemüht.

Nun kann man hierzu stehen wie man will, die historische Entwicklung wird man nicht rückgängig machen können. Wenn jedoch der mediale Wirbel und die vermeintliche Geschichtsaufarbeitung einen Sinn haben soll, dann steht doch die Frage, ob nicht aktuell parallele Entwicklungen zu erkennen sind, mit der Konsequenz eines ähnlichen Schicksals der heutigen Staatsform.

Die DDR soll in Milliardenhöhe (DM) verschuldet gewesen sein. Dies mag so gewesen sein. Wie sieht es jedoch heute aus? Es gibt eine so genannte Schuldenuhr, welche die Verschuldung von Bund, Ländern und Kommunen anzeigt. Im Verhältnis zu 2009 ist die Gesamtverschuldung von 1,5 auf 1,7 Billionen € gestiegen. Den größten Anteil hieran hält der Bund mit ca. 1,1 Billionen €. Allein die Verschuldung des Bundes stieg im ersten Halbjahr des Jahr 2010 um 300 Mrd. €. Zum Vergleich: Der gesamte geplante Bundeshaushalt für 2011 beläuft sich auf ca. 310 Mrd. €, wovon ca. 50 Mrd. € durch neue Schulden gedeckt werden sollen. Das heißt, die Neuverschuldung des Bundes lediglich im ersten Halbjahr 2010 ist höher als die komplett zu erwartenden Steuereinnahmen des Bundes für das Jahr 2011.

Durchschnittlich ist jeder Bundesbürger mit über 20.000,00 € an der Verschuldung „beteiligt“. Hierbei handelt es sich vorrangig um Bundes- bzw. Landesschulden. Auf Gemeindeebene wird hingegen besser gewirtschaftet. Die durchschnittliche pro Kopf Verschuldung liegt in Panketal unter 200,00 €, der Gemeinde gelang es in den letzten Jahren ihren Schuldenstand von 6 auf 3 Mio. € zu senken, neue Kredite wurden in den letzten Jahren nicht aufgenommen.

Dies ist jedoch eine rühmliche Ausnahme, insbesondere auf Bundesebene wird aus den vollen geschöpft, man lebt weitgehend auf Kredit.

Wenn dieses auf Kreditleben (lediglich im Mrd. DM Bereich) ein Grund für den Untergang der DDR gewesen sein soll, dann kann man sich an allen 5 Fingern abzählen, wohin das auf Kreditleben (jedoch in Billionen € Bereich) für die heutige Republik führen wird.

Wenn das gebetmühlenartige Wiederholen der Untergangsgründe der DDR auch nach 20 Jahren überhaupt einen Sinn haben soll, dann wäre dies doch die Frage nach aktuellen Parallelen.

L. Grieben
Schwanebeck